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Görli 24/7 Der Berliner Senat möchte gegen den Willen von Anwohner*innen, lokalen sozialen Trägern und Initiativen sowie des Bezirks den Görlitzer Park umbauen (Kahlschlag, neue Zäune und Tore, Flutlichtscheinwerfer etc.) und zukünftig nachts und ggf. auch tagsüber schließen. Aus den Reihen der Senats-CDU wird nun gefordert, einen für den 8.9. geplanten Aktionstag gegen die geplante Schließung vorab zu verbieten oder polizeilich zu verhindern.
anonym In dem Beitrag ?Gegen die Vereinfachung und gegen die Verleumdung!? schrieben Menschen: ?Die A-Büchermesse bietet an, dort eigene Diskussionen ins Programm aufzunehmen.? Dem müssen wir leider nach bisherigem Kenntnisstand widersprechen und wollen diese Kritik öffentlich machen. Eine Offenheit besteht aus unserer Sicht explizit nicht gegenüber einer antipatriarchalen Position zu Krieg, Militarismus und Nationalismus. Die Organisation der Messe hat an solchen Auseinandersetzungen erkennbar kein Interesse.
Gemeinschaftlicher Widerstand Am 24. August haben in Hamburg und in Karlsruhe Demonstrationen unter dem Motto ?Versammlungsfreiheit verteidigen! Freispruch für die Angeklagten im G20-Rondenbarg-Prozess!? stattgefunden. In Hamburg beteiligten sich rund 300 Menschen an einer sehr lautstarken Demo, die vom Gänsemarkt über das Landgericht am Sievekingplatz bis nach Sankt Pauli zog. Es gab gute Redebeiträge von der Roten Hilfe Hamburg, von Perspektive Kommunismus, der Waterkant Antifa, der IL Hamburg und einen Beitrag von den beiden Angeklagten im aktuellen Verfahren sowie ein Grußwort von den 17 Angeklagten, deren Rondenbarg-Verfahren kürzlich eröffnet wurde. In Karlsruhe zogen 150 Demonstrierende vor das Bundesverfassungsgericht, um auf den Brokdorf-Beschluss aus dem Jahr 1985 hinzuweisen. Die Entscheidung bezieht sich auf die Klage gegen das Verbot von Demonstrationen, die sich gegen die Errichtung des Kernkraftwerks Brokdorf richteten. Das Bundesverfassungsgericht hatte die Verbote als nicht vereinbar mit dem Grundrecht auf Versammlungsfreiheit zurückgewiesen. Bei den Protesten gegen den G20 wurde am Rondenbarg das Recht auf Versammlungsfreiheit mit Polizeigewalt zerschlagen und im Nachgang droht mit den Urteilen im Rondenbarg-Prozess ein massiver Angriff auf das Demonstrationsrecht, da Angeklagte allein wegen der Anwesenheit bei der Versammlung wegen Landfriedensbruch verurteilt werden sollen und nicht etwa aufgrund individueller Tatvorwürfe. In Karlsruhe gab bei der Demo Reden von Betroffenen im Fall Knastspaziergang Offenburg, ein Grußwort von Thomas Meyer-Falk, der IL Hamburg sowie der Angeklagten im aktuellen und im kommenden Rondenbarg-Prozess. Am 26. und 27. August werden die letzten Prozesstage mit Plädoyers und politischen Abschlusserklärungen der Angeklagten sein, am 3. September wird das Urteil erwartet. Kommt nach Hamburg zu den Prozessterminen! Fotos und Redebeiträge
DFG-VK Berlin-Brandenburg Wir lehnen alle Kriege ab, auch russische! Deshalb ist es für uns unerträglich, wie die Initiative "Nie wieder Krieg!" die Friedensbewegung für Putin-Propaganda instrumentalisiert. Statt bei der Demonstration am 3.10. in Berlin mit dem sperrigen Titel "Nein zu Krieg und Hochrüstung! Ja zu Frieden und internationaler Solidarität" mitzumarschieren, rufen wir zu dezentralen Aktionen am 2.10. (internationaler Tag der Gewaltfreiheit) und am 3.10. auf. Zum Beispiel mit selbst gebastelten Leichensäcken vor Orten mit Bezug zur russischen Regierung wollen wir zeigen, wo die Kriegsursache sitzt und wer den Krieg sofort beenden könnte: Moskau!
A-Radio Berlin Das A-Radio Berlin präsentiert eine Collage anarchistischer Stimmen zum Antifaschismus heute.
OAT Augsburg, Antifa Stammtisch München Am 13. März 2024 mussten wir unsere Genossin Leo schweren Herzens in den Arrest verabschieden. Im September letzten Jahres wurde sie in Folge einer Demonstration gegen Polizeigewalt am 13.12.2022 zu 80 Sozialstunden, mehreren Beratungsterminen und vier Wochen Jugendarrest verurteilt.
Umbruch Bildarchiv Rund 1.200 Menschen demonstrierten am Sonntag, den 10. März 2024 in Grünheide bei Berlin gegen die Erweiterung der Tesla-?Gigafactory?, für lebenswerte Orte, für Menschen vor Profite und für eine echte Verkehrswende.
?Vulkangruppe Tesla abschalten!? Nachschlag zum Brandanschlag auf Tesla Offener Brief an die Bürgerinitiative in Grünheide und das Bündnis ?Tesla den Hahn abdrehen?.An die verschiedenen Organisationen und Aktionsgruppen. An die Besetzer:innen.An die vom Stromausfall betroffenen privaten Haushalte. Wir, die ?Vulkangruppe Tesla abschalten!?, sprechen nur für uns. Wir sprechen nicht für andere Vulkangruppen. Gleichwohl haben wir uns inhaltlich von den Aktionen anderer Vulkangruppen inspirieren lassen und greifen Formulierungen und Inhalte auf, die uns überzeugt haben. Wir teilen im Großen und Ganzen die Aktionen, die von Vulkangruppen seit 2011 verübt wurden. Soviel zu den vielen Spekulationen, die es zu unserer Gruppe ?Vulkangruppe Tesla abschalten!? gibt. Wir sprechen auch nicht für die Bürgerinitiative in Grünheide, nicht für das Bündnis ?Tesla den Hahn abdrehen?, nicht für andere Organisationen und Aktionsgruppen, die aus unterschiedlichen Beweggründen Tesla kritisieren, protestieren und Widerstand entwickeln. Gemeinsam ist uns die Absicht, Tesla Schranken zu setzen und die geplante Batteriefabrik und andere Konzernlogistik zu verhindern, auch wenn unser Ansatz weit darüber hinaus geht. Für uns ist das kein Problem. Wir sehen keine Veranlassung uns von öffentlichen Gruppen zu distanzieren und respektieren Eure Arbeit. Wir erkennen den großen Druck, dem sich einige Gruppen vor Ort nach unserem Anschlag mit seinen weitreichenden Folgen nicht haben entziehen können. Wir lesen viele Äußerungen als Verunsicherung und weniger als Distanzierung. Wir verstehen auch die Sorge um den Status des besetzten Geländes im Wald oder die Sorge um die Akzeptanz in der Bevölkerung. Warum sich unter Druck setzen lassen und nicht gelassen auf unverhohlene Aufforderung zur Distanzierung reagieren? Es gibt keinen Grund sich von unserer Aktion zu distanzieren, die Ihr nicht zu verantworten habt. Sich voneinander zu distanzieren ist nicht sehr hilfreich. Es steht allen Menschen frei sich offen oder klammheimlich über unsere Aktion und den Betriebsstopp bei Tesla zu freuen. Wer sich genötigt fühlt, sich zu distanzieren, sollte sich fragen, warum eigentlich? Und wer daran ein Interesse hat?
Umbruch Bildarchiv Mit einer Besetzung im Wald in Grünheide protestieren Aktivist_innen seit dem 28. Februar gegen den geplanten Ausbau der Tesla-Gigafactory. Am Sonntag, den 10.3. gibt es eine Demo gegen die Tesla-Erweiterung.
Herumstreunende Anarchist*innen In der Nacht des 8. März haben wir im Rahmen des Feministischen Kampftags die Niederlassung der Pius-Buderschaft in Hamburg angegriffen und den Bau der rechtsextremen Gotteskrieger mit Bitumen markiert. Wer sich das anschauen mag, oder den christlich-fundamentalistischen Predigern einen Beileidsbesuch abstatten will, kann das jederzeit in der Alsterdorfer Straße 210 tun. Wir können das nur empfehlen. |
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